Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Posts Tagged ‘Vertrag von Lissabon’

Europa: Der europäische Stabilisierungsmechanismus im Detail

Posted by hw71 - 11. Mai 2010

Vereinzelt kann man lesen, dass Frankreich am Wochenende kurz vor’m Kollaps stand und vor allem Sarkozy auf dieses Wahnsinns-Rettungspaket bestand. Wenn ich mir die hier verlinkte Grafik anschaue, frag ich mich ohnehin, was Frankreich da in Italien für ein Rad gedreht hat, aber OK… Nachfolgend zwei Artikel, die das nun beschlossene Rettungspaket zusammenfassen. Nicht erwähnt wird dort allerdings, dass die EZB auch private Anleihen aufkauft! Allerdings: bei den Börsen scheint nach der Party gestern wieder Ernüchterung einzukehren – lediglich die Zinsen der Staatsanleihen sind auf ein halbwegs erträgliches Maß gefallen => wenn die Zusage von 750 Mrd. EUR nur noch für 1 Tag Freudentaumel gut ist, dann gute Nacht… 😉

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Griechenland-Hilfen: „Wir werden regelrecht hinters Licht geführt“

Posted by hw71 - 7. Mai 2010

Das Gesetz für die Griechenland-Hilfen ging heute zwar durch Bundestag und Bundesrat – allerdings wurde gleich eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht (eine „Klage“ ist es angeblich nicht, obwohl jeder von Klage spricht). Wie auch immer: mit von der Partie ist u.a. auch Prof. Dr. Karl A. Schachtschneider, den ich letztes Jahr beim ASR-Treffen in der Nähe von Fulda kennengelernt hatte – in nachfolgendem Interview mit der tagesschau erklärt allerdings der Mitstreiter Wilhelm Nölling, warum er glaubt, dass mit diesem Gesetz alles nur noch schlimmer wird…

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Zusammenfassung „Alles Schall und Rauch“-Blog Treffen in Deutschland

Posted by hw71 - 4. Juli 2009

Edit (05.07.2009): Alle Vorträge bis auf einen (Wildkräuter) eingetragen – uff, doch mehr geworden, als ich gedacht habe… 🙂

Am heutigen Samstag, 04.07.2009 fand das erste Deutschland-Treffen der Leser des „Alles-Schall-und-Rauch“-Blogs in Hünfeld bei Fulda statt, zu dem ich mich – neben geschätzten 500 anderen Personen – angemeldet hatte. Als Gastredner traten dort u.a. Georg Sedlmaier (zum Thema „Monsanto“), Jürgen Elsässer („Rolle der Banken in der Wirtschaftskrise“), Prof. Dr. Karl A. Schachtschneider („EU, Vertrag von Lissabon“), sowie Christoph Hörstel („Entwicklungen in Afghanistan“) auf.

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Europa: Tschechiens Präsident verweigert Unterschrift

Posted by hw71 - 15. Mai 2009

Überraschung #2:
OK, ganz so überraschend kam das nun nicht, denn schließlich ist Vaclav Klaus für seine EU-kritische Haltung bekannt (und hat dafür auch schon einige verbale Prügel einstecken müssen).

Gefunden bei netzeitung.de:

«Der Lissabon-Vertrag ist tot»:

Tschechiens Präsident verweigert Unterschrift

Auch die überraschend deutliche Zustimmung des tschechischen Senats für eine Reform der Europäischen Union kann Präsident Klaus nicht umstimmen. Er verweigert seine Unterschrift unter der Ratifizierungsurkunde.

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Irland: Die Wut der Bürger wächst…

Posted by hw71 - 4. März 2009

Ohne Worte…

Die Mehrheit der Bevölkerung, auch das zeigen Umfragen, würde bei einem neuen Referendum für den Lissabonner EU-Vertrag stimmen.

Gefunden bei handelsblatt.com:

03.03.2009
Wut der Bürger wächst

Irland taumelt dem Kollaps entgegen

von Dirk Heilmann

Irlands Abstieg vom Star zum Sorgenkind der Euro-Zone verläuft in atemberaubenden Tempo. Die Immobilienblase platzt, die Banken kollabieren, die Arbeitslosenzahlen schießen in die Höhe. Die Regierung in Dublin unter Brian Cowen wirkt hilflos – und die Wut der Bürger wächst.

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Europa: Euroanleihe widerspricht EU-Vertrag…

Posted by hw71 - 25. Februar 2009

Gefunden bei sueddeutsche.de:

24.02.2009 09:34 Uhr
EU-Staaten in Not

„Euroanleihe widerspricht dem EU-Vertrag“

Heiß diskutiert: die Einführung einer Euroanleihe. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Von Markus Zydra und Simone Boehringer

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Vaclav Klaus: Freiheit und Demokratie sind in der EU im Verschwinden begriffen!

Posted by hw71 - 10. Dezember 2008

Ein interessanter Artikel, der eine Übersetzung eines Treffens zwischen dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und einer EU-Delegation beinhaltet.

Insbesondere das Auftreten von Daniel Cohn-Bendit gegenüber dem Präsidenten ist für mich ungeheuerlich und bestätigt das, was ich schon seit einigen Zeiten im Netz abseits der Mainstream-Presse finde. Absolut lesenswerter Artikel, der einem die Augen öffnet und vielleicht dazu animiert, sich im Netz mal etwas intensiver mit der Thematik „Vertrag von Lissabon“ und der daraus resultierenden Probleme für die Mitgliedsstaaten auseinanderzusetzen!

Gefunden bei welt.de (Hervorhebungen von mir hinzugefügt):

Dokumentation

Kein Besuch von Freunden

Von Übersetzung Aus Dem Tschechischen: Hans-jörg Schmidt 9. Dezember 2008, 02:22 Uhr

Zwischen dem tschechischen Präsidenten und einer Delegation des EU-Parlaments entspinnt sich ein heftiger Streit über die Zukunft Europas

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Dr. Hermann Scheer zur Abstimmung zum Vertrag von Lissabon

Posted by hw71 - 9. November 2008

Auf diversen Seiten ist immer wieder davon die Rede, dass den Mitgliedern des Bundestages eine vollständig konsolidierte Verfassung des Vertragstextes NICHT vorgelegen hatte – oder zumindest nicht lange genug vor der Abstimmung vorgelegen hatte.

Ich hatte dies bisher als Spinnerei abgetan, da ich mir nicht vorstellen konnte, dass dies wirklich der Fall gewesen sein könnte. Aber offensichtlich entspricht dies der Tatsache: der vollständig konsolidierte Vertragstext (und nicht nur Änderungsanzeigen zu anderen Gesetzestextes) umfasste 479 Seiten und wurde den Abgeordneten erst 9 Tage vor der Abstimmung vorgelegt, wie man in untenstehender Antwort von Dr. Hermann Scheer, Mitglied des Deutschen Bundestages, auf abgeordnetenwatch.de nachlesen kann!

Gefunden bei abgeordnetenwatch.de:

15.05.2008
Frage von Patrick Kast

Sehr geehrter Herr Scheer,

können Sie mir schreiben, was genau Ihnen alles nicht vorgelegen hat, als Sie über den Vertrag von Lissabon abstimmen sollten?

Was hat Ihnen gefehlt? Halten Sie den jetzigen Prozess in irgendeiner Weise für gefährlich für die freiheitliche demokratische Grundordnung? Was genau befürchten Sie für Nachteile? Bisher ist die Entwicklung in der EU doch fast nur positiv zu bewerten.

Manche Personen befürchten, durch die komplizierten Formulierungen oder durch Vorbehalt von Einzelheiten solle am Volk vorbei etwas aufgebaut werden, was diesem dann die Rechte nimmt.
Halten Sie das für begründet oder für verschwörerische Paranoia?

Mich würde ernsthaft Ihre detaillierte Meinung zu dem Thema interessieren und was genau Ihnen weshalb nicht vorgelegen hat.

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

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