Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt.

Posted by hw71 - 8. Mai 2010


Wie hier schon geschrieben, wurde gestern umgehend eine Verfassungsbeschwerde gegen die „Währungspolitik der Bundesregierung“ eingereicht. Diese umfasste auch einen Antrag auf Erlass einer einstweilige Anordnung um die Finanzhilfen an Griechenland zu untersagen. Dieser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde nun abgelehnt!

Leider werden die Beschwerdeführer immer wieder gerne als „Euro-Skeptiker“ dargestellt, dabei sagt gerade Schachtschneider immer wieder, dass er eine gemeinsames Europa befürwortet – allerdings wurde seiner Meinung nach seinerzeit mit Einführung des Euro das Pferd von  hinten aufgezäumt: zuerst hätten die Länder wirtschaftlich zusammenwachsen und das Grundgerüst für ein vereintes Europa gelegt werden müssen, bevor man dann in einem späteren Schritt eine gemeinsame Währung einführt.

Ich habe von Schachtschneider ein aktuelles Interview, bei dem er im Deutschlandfunk an einer Talkrunde zum Thema „Griechenland in Not“ teilnahm – evtl. werde ich das später noch als MP3s hier hochladen und verlinken…

Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts kann im übrigen hier nachgelesen werden (Link zur offiziellen Seite des Bundesverfassungsgerichts).

Eine Antwort to “Deutschland: Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt.”

  1. […] Deutschland: Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt. […]

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