Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: MDR fehlen 115 Millionen EUR!

Posted by hw71 - 7. Mai 2010


Gefunden bei volksstimme.de:

Intendant Reiter kündigt in Mitarbeiter-Brief harten Sparkurs an

MDR fehlen 115 Millionen Euro / Bald neue Rundfunkgebühr?

Von Winfried Borchert

Dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) drohen verschärfte Finanzprobleme. Laut Intendant Udo Reiter fehlen dem Sender bis 2016 mehr als 100 Millionen Euro. In einem Mitarbeiter-Brief kündigte Reiter einen „strikten Sparkurs“ an. Unabhängig davon wollen Medienpolitiker die Runfunkgebühren reformieren: von einer Geräte-Gebühr zu einer Haushaltsgebühr.

Leipzig/Magdeburg. In seinem Brief, der der Volksstimme vorliegt, nannte MDR-Intendant Udo Reiter jetzt erstmals Zahlen für die nächste Gebührenperiode. Danach erwartet der Sender für die Jahre 2011 bis 2016 laut Reiter eine „Finanzierungslücke von 115 Millionen Euro“. Hauptgrund dafür sei die abnehmende Zahl von Gebührenzahlern im MDR-Sendegebiet.

Seit Jahren nimmt in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen die Bevölkerungszahl durch Abwanderung und Geburtendefizit ab. Zugleich lassen sich immer mehr sozialschwache Haushalte von der Gebührenpflicht befreien. Laut Prognosen wird die Bevölkerungszahl in den drei Ländern binnen fünf Jahren um 250 000 Menschen abnehmen.

Die Befreiungsquote für Sozialschwache lag beim MDR Anfang 2006 bei 9,75 Prozent. Inzwischen hat sie die Zwölf-Prozent-Grenze überschritten – mit weiter steigender Tendenz.

Anders als in der bis Ende 2012 laufenden Gebührenperiode wird der MDR die Defizite künftig nicht mehr aus eigener Kraft ausgleichen können. Denn die bisher dafür verwendeten Erlöse aus umstrittenen Aktienspekulationen werden bis Ende 2012 aufgebraucht sein. Damit bleiben dem Sender nur Einsparungen oder die Hoffnung auf Gebührenerhöhungen.

In seinem Brief schreibt Reiter, das Defizit von 115 Millionen Euro müsse „mit weiteren Einsparungen aufgefangen werden“. Klar sei, dieser Betrag lasse sich „nicht beiläufig erwirtschaften“.

Dennoch wolle man weiter ein regionales Vollprogramm anbieten, das die Sparten Information, Kultur und Unterhaltung angemessen berücksichtigt. Gleiches gelte für Hörfunk und Neue Medien, etwa Internet-Dienste. Die Direktoren des Senders prüften nun, wie Sparmaßnahmen „unter größtmöglicher Schonung der Programme“ umgesetzt werden könnten. Die Ergebnisse sollen bis zur Sommerpause vorliegen. Maßnahmen würden schrittweise bis 2016 umgesetzt werden. Reiter betonte: „Einen Kahlschlag wird es nicht geben.“

Zugleich diskutieren die politischen Parteien über eine Systemänderung der Rundfunkgebühren. Die Idee, statt der gegenwärtigen gerätebezogenen Gebühr eine Haushaltsgebühr zu erheben, findet immer mehr Fürsprecher. Reiter stellte sich in dieser Woche hinter das Modell.

Gestern sprach sich auch Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) dafür aus. Offen ist die Höhe der neuen Gebühr. Robra berät heute mit seinen Amtskollegen über das Thema. Sachsen-Anhalt I

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