Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: Werden Ermittlungen bzgl. KfW-Pannenüberweisung eingestellt?

Posted by hw71 - 3. Mai 2010


Update 05.05.2010: laut einem Bericht auf tagesschau.de gehen die Ermittlungen doch erstmal weiter…

Das war diese Sache hier aus 2008: „Fehlerhaft ausgelöste Überweisung: KfW überweist Lehman zum Konkurs 300 Millionen EUR!„. Gefunden bei spiegel.de:

03.05.2010

Überweisung an Lehman

Staatsanwalt will Ermittlungen gegen KfW einstellen

Die Millionenüberweisung der staatseigenen KfW-Bankengruppe an die US-Pleitebank Lehman-Brothers könnte ungesühnt bleiben: Einem Zeitungsbericht zufolge will die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstellen – wegen der Panne fristlos gekündigte Vorstände könnten nachträglich kassieren.

Frankfurt am Main – Die Millionen Euro teure Panne bei der staatlichen KfW- Bankengruppe im Zusammenhang mit der Lehman-Pleite wird nach einem Zeitungsbericht voraussichtlich kein Nachspiel vor Gericht haben. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft wolle ihre Ermittlungen wegen der KfW-Überweisung von rund 320 Millionen Euro an die US-Investmentbank Lehman Brothers nach deren Zusammenbruch am 15. September 2008 einstellen, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

Dies habe die zuständige Fachabteilung entschieden. Sofern dagegen die Generalstaatsanwaltschaft als vorgesetzte Behörde keinen Einspruch einlege, sei das Ermittlungsverfahren beendet.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Herbst 2008 nach Anzeigen von empörten Bürgern Ermittlungen gegen mehrere Vorstandsmitglieder wegen Veruntreuung von Bankvermögen eingeleitet. Im Fokus standen vor allem die von der KfW wegen der Panne fristlos gekündigten Vorstandsmitglieder Detlef Leinberger und Peter Fleischer, die für das Risikomanagement verantwortlich waren. Nach Angaben der Zeitung haben sie jetzt gute Chancen, von der KfW nachträglich Gehälter und Boni zu kassieren. Die Bankengruppe wollte sich laut „SZ“ dazu nicht äußern. Auch die Staatsanwaltschaft habe keine Stellungnahme zum Stand des Verfahrens abgeben wollen.

Von den versehentlich nach New York überwiesenen 320 Millionen Euro hat die KfW inzwischen dem Bericht zufolge gut 200 Millionen erstattet bekommen.

Mehr als 100 Millionen Euro fehlen noch. Ob davon noch etwas zurückfließt, hängt davon ab, was am Ende des Insolvenzverfahrens für die Lehman-Gläubiger übrig bleibt.

anr/dpa/ddp/apn/AFP

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