Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: „Auf eine Währungsreform hoffen“

Posted by hw71 - 7. März 2010


Ein weiterer Artikel aus der Serie „Die Lage in den deutschen Kommunen“ – gefunden bei merkur-online.de (Hervorhebungen von mir hinzugefügt):

Kommunen müssen 96 Millionen Euro überweisen

005.03.10|Fürstenfeldbruck

Fürstenfeldbruck – Nach der Verabschiedung des Haushalts im Kreistag müssen die Kommunen jetzt die Summen locker machen, über deren Höhe wochenlang gerungen wurde.

96 Millionen Euro holt sich der Kreis heuer von den 23 Orten im Brucker Land, was einer Kreisumlage von 56,02 Punkten entspricht. Zu Beginn der Beratungen standen 58,9 Punkte im Raum.

Seither wurden diverse Aufwendungen gestrichen, verschoben oder gekürzt. Größter Streitpunkt war die von SPD und FDP geforderte Generalsanierung des Brucker Viscardi-Gymnasiums. Sie hätte mit rund acht Millionen Euro zu Buche geschlagen und wurde von der Mehrheit der Kreispolitiker abgelehnt.

Der Schuldenstand liegt Ende des Jahres bei 102 Millionen Euro. Die Kreditaufnahme beträgt heuer 11,7 Millionen, wobei auch sieben Millionen Euro getilgt werden. Ein Löwenanteil des Geldes fließt in die von Bund und Land definierten Pflichtausgaben großteils im Sozialbereich (etwa die Sozialhilfe, die Unterbringung von Hartz-IV-Empfängern oder die Hilfe für sozial auffällig gewordene Jugendliche und deren Familien). Nur etwa drei Millionen Euro werden für freiwillige Leistungen aufgewendet. Darunter fallen etwa die Zuschüsse an Musikschulen, der Jexhof, der Zuschuss für die Furthmühle, die Defizitübernahme für das Freizeitheim des Kreises in Kufstein oder das Freibad Mammendorf. Über die Zukunft der beiden letztgenannten Einrichtungen soll im Laufe des Jahres beraten werden.

Angesichts der äußerst prekären Finanzlage fürchtet Landrat Thomas Karmasin um die kommunale Selbstverwaltung. „Das Aufzehren jeglicher finanzieller Spielräume beendet die kommunale Selbstverwaltung.“ Im Prinzip gebe es zwei Möglichkeiten: Auf eine Währungsreform zu hoffen oder darauf, dass man in die EU-Griechenlandhilfe einbezogen werde. (tb)

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