Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Griechenland: Neues vom Notsparprogramm…

Posted by hw71 - 17. Januar 2010


Siehe auch: „Griechenland: „Schock-Sparplan“ soll Staatsbankrott abwenden…

Gefunden bei n24.de:

Drohender Staatsbankrott

Griechenland beschließt Notsparprogramm

Die Regierung in Athen hat ein Programm zur Sanierung des maroden griechischen Staatshaushalts vorgestellt. Drastische Kürzungen sollen das Land vor dem drohenden Staatsbankrott bewahren.

Zur Abwendung eines Staatsbankrotts hat das griechische Kabinett ein Notsparprogramm verabschiedet, mit dem das riesige Haushaltsdefizit in den nächsten Jahren drastisch verringert werden soll. Die Neuverschuldung soll bis 2013 auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zurückgeführt werden. Der Sanierungsplan werde am Freitag der Europäischen Union und der Europäischen Zentralbank vorgelegt, teilte Finanzminister Giorgos Papaconstantinou nach der Verabschiedung des Sparprogramms in Athen mit. Für den Fall, dass die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichten, seien weitere Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen geplant, sagte der Ressortchef.

Der jetzt vom Kabinett verabschiedete Sanierungsplan sieht Mehreinnahmen des Staates im Umfang von 7,3 Milliarden Euro vor, die vor allem über eine Steuerreform aufgebracht werden sollen. Außerdem soll verstärkt gegen Steuer- und Sozialbetrug vorgegangen werden. Geplant sind ferner Ausgabenkürzungen in Höhe von 3,7 Milliarden Euro, mehr als ein Drittel davon betreffen die Ausgaben bei den staatlichen Krankenhäusern. Griechenland steht mit 290 Milliarden Euro in der Kreide, was 120 Prozent des BIP entspricht. Die Neuverschuldung lag 2009 bei 12,7 Prozent des BIP, weit über der im EU-Stabilitätspakt vorgesehenen Obergrenze von drei Prozent.

Schäuble: Deutschland als Vorbild

Mit den Sparmaßnahmen soll die angeschlagene Glaubwürdigkeit Athens wiederhergestellt werden. Mehrere Ratingagenturen hatten wegen des ausufernden Staatsdefizits die Kreditglaubwürdigkeit Griechenlands im Dezember herabgestuft. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble äußerte sich auf dem Wirtschaftsgipfel der „Welt“-Gruppe in Berlin ebenfalls besorgt über die Finanzlage in Griechenland.

„Wir werden den Griechen den Ernst der Lage noch vor Augen führen müssen.“ Die deutsche Tarifpolitik könne dem Land ein Vorbild sein: „Auch die Griechen werden an einer Lohnzurückhaltung, wie es sie jahrelang in Deutschland gegeben hat, nicht vorbeikommen.“ Eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Bekämpfung der Griechenland-Krise lehnte Schäuble ab: „Wir brauchen den IWF überall außerhalb der Eurozone. Innerhalb der Eurozone hat der IWF nichts verloren, da müssen wir aus eigener Kraft Probleme lösen.“

(APN, N24)

14.01.2010 20:27 Uhr

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