Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: Wie Kommunen ihren Haushalt zusammenstreichen…

Posted by hw71 - 25. November 2009


Hier am Beispiel der Stadt Ditzingen: Rücklagen werden bis auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß aufgebraucht und Ausgaben werden z.B. im Bereich Gebäude- und Straßenunterhalt oder bei der Pflege von Außenanlagen zusammengestrichen! Da kann man nur hoffen, dass es bald wieder „aufwärts“ geht. Also so „richtig“ aufwärts, denn sonst droht der Oberbürgermeister für 2011 mit drastischen Steuererhöhungen: Gewerbesteuer + 10% und der Grundsteuer-Hebesatz +30%!

Gefunden bei stuttgarter-nachrichten.de:

Keine Neuverschuldung im Jahr 2010

Ditzingen Mit dem Etatentwurf kündigt der Oberbürgermeister Michael Makurath Strukturveränderungen an. Von Franziska Kleiner

Die Stadt Ditzingen schlachtet im kommenden Jahr ihr Sparschwein: Die Rücklage sinkt von 10,5 Millionen Euro auf 1,4 Millionen Euro. Doch Investitionen sind nur in Höhe von 4,7 Millionen Euro geplant – rund sechs Millionen weniger als dieses Jahr. „Wir kommen aus bewegten Zeiten und 2010 wird nochmal ein schwieriges Jahr“, bilanziert der Oberbürgermeister Michael Makurath. Er legte gestern den Etatentwurf für 2010 vor. Die größte Ausgabe ist mit rund 2,6 Millionen Euro das Sanierungsgebiet am Bahnhof. Die Planungsrate für das neue Kinderhaus beträgt 200 000 Euro, gebaut wird die Einrichtung allerdings nicht vor 2013.

Allein um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten, fließen rund 14,5 Millionen Euro aus der Rücklage an den Verwaltungshaushalt. Zum Jahresende 2010 wird die Rücklage bis auf das gesetzliche Mindestmaß von 1,4 Millionen Euro aufgebraucht sein. Doch die Einnahmen bleiben aus, die Gewerbesteuer sinkt weiter: Der Stadtkämmerer Frank Feil rechnet nur mit 8,1 Millionen Euro. Zuletzt war Anfang der 1980er Jahre ein ähnlich niedriger Wert verbucht worden. Das Ziel der Verwaltung lautet, 2010 keine neuen Schulden zu machen. Sie schlägt dem Gemeinderat deshalb vor, im Verwaltungshaushalt beim Gebäude- und beim Straßenunterhalt zu sparen. Der Pflegestandard bei den Außenanlagen wird gesenkt, der Grunderwerb im Einzelfall nach Kassenlage entschieden. Außerdem soll das Förderprogramm für junge Familien reduziert werden. Ausgenommen von den Kürzungen sind die pädagogische Arbeit in Schulen und Kindertagesstätten, die Vereinsförderung und die Zuschüsse für die Jugendmusikschule. Die Steuern werden nicht erhöht.

Das könnte sich 2011 ändern – vorausgesetzt, die wirtschaftliche Lage bleibt unverändert schlecht. Dann nämlich schlagen die Umlagen an Land, Kreis und Region für das gute Einnahmejahr 2008 zu Buche, als die Stadt knapp 32 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnahm. Bei gleichzeitig geringen Einnahmen klafft ein so großes Loch in der Kasse, dass der als SPD-nah geltende Oberbürgermeister für 2011 Steuererhöhungen plant: Der Grundsteuer-Hebesatz könnte um je 30 Prozent, die Gewerbesteuer um zehn Prozent steigen. Zusätzlich muss die Stadt 2011 wohl 5,2 Millionen Euro an Schulden aufnehmen.

Dann soll auch die Vereinsförderung gekürzt werden. Die Finanzplanung sei als Ankündigung zu verstehen, dass die Vereine sich schon jetzt danach ausrichten. Makurath hat damit auch die Diskussion um neue Strukturen eröffnet: „Veränderungen bei den Verwaltungsstellen, der Feuerwehr, den Bibliotheken, den Schulen und Kindergärten müssen angedacht werden, um langfristig die Fixkosten zu senken.“ Gleichzeitig sollen auf diese Weise auch Einnahmen erzeugt werden, zum Beispiel mit der Übernahme des Gasnetzes.

25.11.2009 – aktualisiert: 25.11.2009 06:01 Uhr

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Eine Antwort to “Deutschland: Wie Kommunen ihren Haushalt zusammenstreichen…”

  1. […] PDRTJS_settings_47022_post_7253 = { "id" : "47022", "unique_id" : "wp-post-7253", "title" : "Deutschland%3A+Zwickauer+Landrat+muss+190+Stellen+streichen…", "item_id" : "_post_7253", "permalink" : "http%3A%2F%2Fhw71.wordpress.com%2F2009%2F12%2F12%2Fdeutschland-zwickauer-landrat-muss-190-stellen-streichen%2F" } Zwei der Gründe: fehlende Steuereinnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise und zusammengestrichene Zuschüsse des Landes Sachsen – wobei Letzteres wiederum die Auswirkungen rund um das Drama der SachsenLB sind. Siehe auch „Deutschland: Wie Kommunen ihren Haushalt zusammenstreichen…„ […]

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