Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: Bundesagentur für Arbeit erwartet Defizit i.H.v. 17,8 Milliarden EUR

Posted by hw71 - 10. November 2009


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Bundesagentur für Arbeit

Minus von 18 Milliarden Euro erwartet

Berlin. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet im kommenden Jahr mit einem Defizit von 17,8 Milliarden Euro. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag auf Anfrage einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. In ihrem Entwurf zum Haushaltsplan 2010 kalkuliere die Behörde mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro bei Einnahmen von 36,1 Milliarden Euro.

Aus Rücklagen könne die BA nur rund 1,8 Milliarden Euro abdecken. „Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen“, zitierte das Magazin aus der Vorlage, die am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll.

Die neue Bundesregierung hat bereits einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro für 2010 eingeplant, so dass von dieser Seite keine neuen Gefahren für den Haushalt drohen. Im laufenden Jahr kann die BA ihren Fehlbetrag vollständig aus ihren Rücklagen ausgleichen.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte kürzlich erklärt, das Finanzpolster von knapp 17 Milliarden Euro aus den Aufschwungjahren werde 2009 entgegen der ursprünglichen Befürchtung voraussichtlich doch nicht ganz aufgebraucht. Dank einer überraschend starken Herbstbelebung trotzt der Arbeitsmarkt der Wirtschaftskrise besser als erwartet. Großen Anteil daran hat die Kurzarbeit.

Dem „Spiegel“-Bericht zufolge muss die Bundesagentur für das Arbeitslosengeld I 2010 knapp 22,5 Milliarden Euro ausgeben, rund 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Geringer als im laufenden Jahr dürften mit drei Milliarden Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausfallen, da wegen der Konjunkturerholung mit weniger Kurzarbeitern gerechnet werde.

Bei ihren Berechnungen legten die Experten die Konjunkturprognose der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wachstum von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen ausgeht. (dpa/rtr)

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