Chronologie der Krise

Wie aus einer Immobilienblase eine Weltwirtschaftskrise wurde…

Deutschland: Viele kleine Bad Banks geplant…

Posted by hw71 - 30. Januar 2009


Wenn man bedenkt, wie vehement sich Steinbrück am Anfang gegen eine Bad Bank gewehrt hat – und jetzt sollen es xxx Stück werden?! 😉

Gefunden bei ftd.de:

Individuelle Lösung

Dossier Viele kleine Bad Banks geplant

von Jens Tartler und Peter Ehrlich (Berlin)

Die Bundesregierung ist doch bereit, eine sogenannte Bad Bank zur Übernahme von problematischen Wertpapieren der Geschäftsbanken zu schaffen. Das soll bei einem Treffen von Peer Steinbrück (SPD), Thomas de Maizière (CDU) und den Finanzexperten der Großen Koalition besprochen werden.

Steinbrück lehnte am Donnerstag zwar eine zentrale Bad Bank ab. Denkbar sei aber, dass jedes einzelne Institut die Möglichkeit bekomme, Problempapiere aus seiner Bilanz auszulagern und so neu durchzustarten, sagte er der „Berliner Zeitung“. Bei einer individuellen Lösung würde die Verantwortung für die Risikopapiere bei der jeweiligen Bank bleiben und nicht beim Steuerzahler landen. Der dann sauberen Bank müsste gegebenenfalls vom staatlichen Rettungsfonds Soffin geholfen werden.

Damit weicht Steinbrück seine Position deutlich auf. In den vergangenen Wochen hatte er argumentiert, die bisherigen Möglichkeiten des Soffin reichten aus, die Banken müssten sie nur nutzen. Nach der bisherigen Rechtslage kann der Soffin den Banken sogenannte toxische Wertpapiere von im Regelfall bis zu 5 Mrd. Euro abnehmen.

Die Übernahme ist auf 36 Monate begrenzt, kann im Einzelfall aber auch verlängert werden. Der Bankenverband hatte kritisiert, die finanzielle und zeitliche Grenze sei zu eng. Eine groß angelegte Bad Bank müsste jedoch nach Steinbrücks Rechnung mit 150 bis 200 Mrd. Euro Steuergeld ausgestattet werden. In der Regierung rechnet man damit, dass die Banken in Deutschland toxische Wertpapiere von 600 bis 800 Mrd. Euro in den Bilanzen haben.

Nach einem Modell, das die Finanzexperten der Union am Mittwochabend im Kanzleramt vorgestellt haben, würde jede größere Geschäftsbank, die Problempapiere hat, eine eigene Bad Bank bekommen. Dort sollen die Papiere geparkt werden. Der Bund übernimmt für die Laufzeit der Papiere die Garantie. Damit sollen die Banken davor bewahrt werden, in der jetzigen Krisensituation ihre Papiere noch weiter abschreiben zu müssen.

Das würde das Eigenkapital empfindlich schmälern und einige Kreditinstitute in ihrer Existenz bedrohen. Am Ende der Laufzeit der Papiere wird abgerechnet: Liegt der Wert der Papiere über dem Wert, mit dem sie in die Bad Bank eingegangen sind, teilen sich der Bund und die Bank den Überschuss. Liegt der Wert darunter, haftet zunächst die Bank. Kann sie die Haftung nicht schultern, springt doch der Bund über eine Beteiligung ein.

Bei ihrem Treffen wollen die Koalitionspolitiker auch über eine mehrheitliche Übernahme des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) beraten. Auch über ein Enteignungsgesetz soll gesprochen werden. Union und SPD schrecken bisher noch davor zurück, den HRE-Großaktionär J.C. Flowers, der knapp 25 Prozent an der Bank hält, zu enteignen.

Steinbrück sagte dazu aber: „Ich kann und will nichts ausschließen.“ Würde der Bund mit 10 Mrd. Euro einsteigen, was sich abzeichnet, wäre Flowers‘ Anteil ohnehin nur noch marginal. HRE-Chef Axel Wieandt sprach sich für einen Einstieg des Bundes aus.

Aus der FTD vom 30.01.2009
© 2009 Financial Times Deutschland, © Illustration: ddp

Advertisements

Sorry, the comment form is closed at this time.

 
%d Bloggern gefällt das: